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Usbekistan: Entlassen, aber nicht frei

Die vierjährige Gefängnishaft von Dmitry in einem Arbeitslager war für die Familie von Shestakov nicht einfach.

forum 18/akref./August 2011 – Der nach Verbüßung einer vierjährigen Haftstrafe kürzlich entlassene ehemalige Gewissensgefangene Dmitry Shestakov ist weiterhin schwerwiegenden Einschrän-kungen seiner Freiheit unterworfen. Er wurde unter „administrative Aufsicht“ gestellt. Ein Jahr (die längstmögliche Dauer) lang muss er sich fast jede Woche persönlich bei der Polizei melden und darf sein Haus zwischen 21.00 Uhr und 06.00 Uhr früh nicht verlassen. Seinen Wohnort Andijan darf er ohne schriftliche Zustimmung der Polizei nicht verlassen.

 

„Er wurde aus dem Gefängnis entlassen, aber er ist nicht frei“, klagte ein Beobachter. Shestakov ist Pastor einer offiziell registrierten Pfingstgemeinde in Andijan im Osten Usbekistans. Er war nach Artikel 216 des Strafgesetzbuchs („illegale Errichtung einer religiösen Organisation sowie aktive Teilnahme an ihren Aktivitäten“) verurteilt worden. Am 21. Januar 2011 wurde Dmitry Shestakov aus dem Gefängnis Nr. 29 in Navoi in Zentralusbekistan entlassen. Bei seiner Entlassung waren zahlreiche Sicherheitspolizisten in Zivil anwesend. Shestakov wurde von seiner Frau und seinen drei Töchtern begrüßt. Ist Shestakov nun wirklich frei? „Die Polizei wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um ein neues Strafverfahren gegen Dmitry Shestakov einzuleiten und ihn wieder ins Gefängnis zu bringen“, klagten lokale Christen. „Die Polizei kann Drogen, Munition, Sprengstoff, Waffen oder auch religiöse Literatur bei ihm einschmuggeln.“

 

Kein Einzelfall

In Usbekistan gibt es zahlreiche Gewissensgefangene, die nur wegen der Ausübung ihres Rechts auf Religionsfreiheit eingekerkert sind. Der Protestant Tohar Haydarov wurde im März 2010 aufgrund erfundener Anklagen zu 10 Jahren Haft verurteilt. Auch kurze Freiheitsstrafen von bis zu 15 Tagen nach dem Verwaltungsstrafgesetzbuch werden nach wie vor zur Einschüchterung gegen religiös aktive Personen verhängt. So wurden kürzlich die beiden Baptisten Artur Alpayev und Edward Kim von einer nicht registrierten Gemeinde in Fergana im Osten Usbekistans wegen Artikel 240 („Verstoß gegen das Gesetz über religiöse Organisationen“) und Artikel 186 („Verkauf hausgemachter alkoholischer Getränke“) verurteilt. Dass sie keine alkoholischen Getränke verkauft, sondern religiöse Literatur verteilt hatten, spielte bei der nur wenige Minuten dauernden Gerichtsverhandlung keine Rolle.