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Ägypten: Günstiger Gerichtsentscheid für Christen

mec./Oktober 2011 – Am 3. Juli 2011 hat das Oberste Verwaltungsgericht Ägyptens ein Urteil zugunsten derer gefällt, die ihren offiziellen Eintrag ins Register wieder in „Christ“ umgeändert haben wollen. Diese Regelung betrifft Christen, die ursprünglich als „Christ“ eingetragen worden waren, aber deren Einträge später in „Moslem“ geändert wurden. Solch eine Änderung kann gemacht werden, wenn ein Erwachsener zum Islam konvertieren will oder wenn ein Elternteil als Moslem eingetragen wird oder weil sich ein Beamter geirrt hat. Das Gericht fällte drei bedeutsame Urteile. Erstens, dass diese Regelung alle solche Fälle abdeckt, so dass kein Fall mehr vor Gericht kommen muss. Zweitens, dass die Vorlage einer Geburtsurkunde, auf der die Religion mit „Christ“ eingetragen ist, zusammen mit einer aktuellen Bestätigung der Kirche ausreicht, damit die Änderung vorgenommen werden kann.

 

Schliesslich hat das Gericht das Innenministerium getadelt, weil es vorangehende Beschlüsse nicht effektiv durchgeführt hat und auch die Beamten des Ministeriums nicht instruiert hat, diese Regelungen ohne Verzug durchzusetzen. Dieses Urteil erfolgt nach einer Serie von Prozessen, die bis ins Jahr 2004 zurückgehen. 2008 wurde einer kleinen Anzahl von Personen das Recht zugesprochen, ihre Religionszugehörigkeit von „Moslem“ zu „Christ“ zu ändern. Doch die Behörden haben dieses Recht nicht angewandt – zuerst mit der Begründung, dass es praktisch unmöglich sei, es durchzusetzen. Später hat ein Gericht zwar dieses Urteil bestätigt, aber dann hat der Staatliche Fatwa-Rat die Anwendung blockiert und festgesetzt, dass jede Person individuell prozessieren müsse. Das Oberste Verwaltungsgericht hat nun Klarheit in den Fall gebracht und erklärt, dies würde ein unnötiger Vorgang sein. Es bestätigte, dass alle Bürger, die im Besitz der betreffenden Dokumente seien, das Recht zur Re-Konversion haben.